Nich nöl'n! Aufstehen
Nach einem Jahr Corona-Krise erleben wir immer deutlicher die wachsende Ungleichheit in der Behandlung ihrer Folgen.Und das trotz der vollmundigen Ankündigungen vom Finanz- und vom Wirtschaftsministerium! Wir sollten endlich den Mut und den Willen finden, gegen diese schreienden Ungerechtigkeiten zu protestieren!
Wenn wir über Kapitalismus reden, worüber reden wir da eigentlich? Sind wir uns immer sicher, ob wir das gleiche meinen? Es ist nicht zu bezweifeln, dass der Kapitalismus Krisen, Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten produziert, doch rechtfertigen diese Feststellungen undifferenzierte Pauschalurteile?
Eine Auseinandersetzung mit der “Modern Monetary Theory” ist notwendig, weil Teile der Linken glauben, damit den Schlüssel für die sozialökonomische Erneuerung der Gesellschaft gefunden zu haben.
Der Neoliberalismus war nie einfach eine ökonomische Lehre, sondern in erster Linie ein politisches Projekt. Im Kern ist er antidemokratisch, fortschrittsfeindlich, internationalitätsfeindlich, antisozial und antiökologisch. Jede oppositionelle Kraft muss sich zuerst darüber klar werden, um sich in seiner Argumentation deutlich davon abzugrenzen.
Die schlechte Absicherung im Alter ist das Resultat verfehlter Reformen, die das Rentenniveau der „Gesetzlichen Renten Versicherung“ systematisch zugunsten privater Vorsorgeprodukte abgesenkt haben. Aktuell wird in Politik und Medien das Scheitern dieser Reformen, insbesondere was die Erwartungen an die privaten Altersvorsorgeprodukte angeht, eingestanden.
Die herrschende marktradikale Wirtschaftsordnung hat überall in der Bundesrepublik eine schleichende Stagnation der gesellschaftlichen Entwicklung mit starken sozialen Einschnitten herbeigeführt. Seine Prinzipien sind bedauerlicherweise auch in die Argumentation der linken gesellschaftlichen Kräfte eingesickert, als ob es tatsächlich keine Alternativen dazu gäbe.
Am 19.9. veranstaltete die Initiative Deutsche Wohnen & Co. Enteignen (DWE) eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Gemeinwirtschaft statt Marktradikalismus“ im Freiluftkino der Berliner Hasenheide mit prominenten Gästen aus verschiedenen Nicht-Regierungsorganisationen. Das gemeinsame Bekenntnis der Diskussionsteilnehmenden zu gemeinsamer Stärke, sorgte im Publikum für Optimismus.
Wir, die Initiatoren der Petition „Coronahilfeaberfair“ und aktiven Mitglieder der Aufstehen-Bewegung, bedanken uns bei allen 108 Unterstützern unserer Petition für die Mitwirkung und für Euer Engagement.
Die Forderung nach einem Lobbyregister und dem Abbau der „Lobbykratie“ in Deutschland und der EU ist eine frühe Forderung der „aufstehen“-Sammlungsbewegung. Lasst uns den Druck auf die Regierungsparteien erhöhen, damit sie ein Lobbyregister einführen, das seinen Namen verdient!
Wir als Vertreter*innen von Aufstehen Berlin möchten mit unserer Petition darauf aufmerksam machen, wie ungleich die beschlossenen Corona-Hilfen verteilt sind und viele Menschen wissen nicht, wie sie materiell und sozial die nächsten Wochen überstehen sollen. Dabei haben wir alle Mitbürger im Blick, die weniger als 2.000 Euro netto als Single und weniger als 4.000 Euro netto als vierköpfige Familie monatlich zur Verfügung haben. Das entspricht in Deutschland aktuell genau 70% unserer Mitmenschen.
