März 19, 2024

Ließe sich mit der Partei „Die Linke“ Staat machen?

Wir haben allen Kandidaten für den Bundestag aller Parteien für Tempelhof-Schöneberg Fragen gestellt, die aus unserer Sicht uns unter den Nägeln brennen. Nur einer war bereit, Rede und Antwort zu stehen: Dr. Alexander King („Die Linke“) Er bezog Stellung zu Demokratie, Öffentlicher Daseinsvorsorge sowie zu Wirtschafts-, Friedens- und Außenpolitik.

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Erstrebenswerte Ziele

Aufstehen Tempelhof & Mariendorf hat sich bereits im Februar und März diesen Jahres an die Bürgerinnen und Bürger gewandt, um von ihnen zu erfahren, wo ihnen politisch „der Schuh drückt“. Als Vorwarnung zur „Roten Karte“ haben wir eine „Gelbe Karte“ eingesetzt. Und so wollten wir es auch verstanden wissen. Für Veränderungen, vor allem für Verbesserungen, ist es nie zu spät.

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Demokratie zwischen “Rechtsstaat” und “Unrechtsstaat”

Ein Gastbeitrag
In diesen Tagen kursiert wieder der jährliche Bericht über die nach wie vor auffälligen Unterschiede zwischen Ost und West. Ein Teil der Ostdeutschen sei für die Demokratie verloren und die meisten stünden der Politik insgesamt skeptischer gegenüber als ihre westdeutschen Landsleute, heißt es. Das ist eine Symptom-, aber keine Ursachen-beschreibung.

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Einheit in Vielfalt

Unser Kongress hat nun an zwei Tagen stattgefunden. Unser Dankeschön gilt vor allem denjenigen, die unseren Kongress durch ihre Anwesenheit mitgestaltet haben. Die Referenten aus unseren Reihen waren gut vorbereitet und haben fachliche Kompetenz gezeigt. Nach ihren Beiträgen wurden auch die Fragen, weitere Antworten oder Anregungen gesammelt. Sie werden nun von einem Redaktions-Team zusammengefasst und als vorbereitetes Papier in das Plenum (Abschlussveranstaltung des Kongresses) am 22. August zur Abstimmung eingereicht.

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Rechts und Links

Es ist nicht zu vermeiden, dass wir uns dem Konflikt zuwenden, der zwischen einer „modernen“ Vorstellung von Gesellschaft und einem regressiven Bewusstsein besteht, das die Rückkehr zu „Volk“ und „Nation“ predigt, da dieser Konflikt aktueller denn je ist. Dieses Hochholen des Nationalen durch linke Retter der Vaterländer überlässt sich – bewusst oder unbewusst – dem Lob der Querfront.

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Abgrund Corona

Corona hat uns in gesellschaftspolitische Abgründe blicken lassen. Das Gesundheitssystem ist nicht unschuldig daran. Die Qualität und Leistungsfähigkeit der medizinischen und pflegerischen Versorgung von kranken und alten Menschen wird immer mehr von der Gunst der profitgeleiteten Konzerne abhängen, denen sich auch das medizinische Personal unterwerfen muss. Höchste Zeit, das zu ändern!

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