Nich nöl'n! Aufstehen
Wenn wir über Kapitalismus reden, worüber reden wir da eigentlich? Sind wir uns immer sicher, ob wir das gleiche meinen? Es ist nicht zu bezweifeln, dass der Kapitalismus Krisen, Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten produziert, doch rechtfertigen diese Feststellungen undifferenzierte Pauschalurteile?
Wer seinen Frust über die Politik des Bezirks, unserer Stadt oder unseres Landes zum Ausdruck bringen will, kann diesen am Freitag 26.02. von 10-14 Uhr am Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 171-173 loswerden.
Eine Auseinandersetzung mit der “Modern Monetary Theory” ist notwendig, weil Teile der Linken glauben, damit den Schlüssel für die sozialökonomische Erneuerung der Gesellschaft gefunden zu haben.
Der Neoliberalismus war nie einfach eine ökonomische Lehre, sondern in erster Linie ein politisches Projekt. Im Kern ist er antidemokratisch, fortschrittsfeindlich, internationalitätsfeindlich, antisozial und antiökologisch. Jede oppositionelle Kraft muss sich zuerst darüber klar werden, um sich in seiner Argumentation deutlich davon abzugrenzen.
Am 21. November 1945, also ein gutes halbes Jahr nach Ende des Zweiten Weltkriegs, begann in Nürnberg der Prozess gegen zunächst (nur) 21 Hauptkriegsverbrecher, weil es im Schwurgerichtssaal in Nürnberg auf der Anklagebank nur 24 Sitzplätze gab. Dabei hätten aus dem „Deutschen Reich“ etwa 300.000 Kriegsverbrecher wegen schwerer Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden müssen.
Ein Gastbeitrag
In Schwerin hat sich am 27. Februar 2020 ein Klimabündnis aus 18 verschiedenen Gruppen, Organisationen und Vereinen gegründet, die Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Gemeinwohl für alle auf ihre Agenda gesetzt haben. Dieses Bündnis hat sich im Zuge der Ausrufung des Klimanotstandes im Januar 2020 in Schwerin formiert, um gemeinsam hinsichtlich einer gerechten Zukunft für alle, auch für folgende Generationen, an einem Strang zu ziehen.
Die schlechte Absicherung im Alter ist das Resultat verfehlter Reformen, die das Rentenniveau der „Gesetzlichen Renten Versicherung“ systematisch zugunsten privater Vorsorgeprodukte abgesenkt haben. Aktuell wird in Politik und Medien das Scheitern dieser Reformen, insbesondere was die Erwartungen an die privaten Altersvorsorgeprodukte angeht, eingestanden.
Bis jetzt ist die S-Bahn noch zu hundert Prozent in der Hand der „Deutschen Bahn“, also in staatlichem Eigentum. Doch vor wenigen Monaten wurden zwei Teilnetze europaweit ausgeschrieben. Wir Berliner haben in den vergangenen Jahrzehnten mit Privatisierungen nur schlechte Erfahrungen gemacht. Deshalb lasst uns ein weiteres Desaster – die Zerschlagung und Privatisierung der S-Bahn – verhindern!
Die herrschende marktradikale Wirtschaftsordnung hat überall in der Bundesrepublik eine schleichende Stagnation der gesellschaftlichen Entwicklung mit starken sozialen Einschnitten herbeigeführt. Seine Prinzipien sind bedauerlicherweise auch in die Argumentation der linken gesellschaftlichen Kräfte eingesickert, als ob es tatsächlich keine Alternativen dazu gäbe.
1938 brannten nationalsozialistische Schlägertrupps Synagogen nieder, schlugen Tausende Schaufensterscheiben jüdischer Geschäfte ein, verwüsteten sie und raubten sie aus. Sie nannten es perfide „Reichskristallnacht“.
