Juli 26, 2021

Abgrund Corona

Corona hat uns in gesellschaftspolitische Abgründe blicken lassen. Das Gesundheitssystem ist nicht unschuldig daran. Die Qualität und Leistungsfähigkeit der medizinischen und pflegerischen Versorgung von kranken und alten Menschen wird immer mehr von der Gunst der profitgeleiteten Konzerne abhängen, denen sich auch das medizinische Personal unterwerfen muss. Höchste Zeit, das zu ändern!

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Der gemeine Neoliberalismus

Der Neoliberalismus war nie einfach eine ökonomische Lehre, sondern in erster Linie ein politisches Projekt. Im Kern ist er antidemokratisch, fortschrittsfeindlich, internationalitätsfeindlich, antisozial und antiökologisch. Jede oppositionelle Kraft muss sich zuerst darüber klar werden, um sich in seiner Argumentation deutlich davon abzugrenzen.

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„Eine S-Bahn für Alle“

Bis jetzt ist die S-Bahn noch zu hundert Prozent in der Hand der „Deutschen Bahn“, also in staatlichem Eigentum. Doch vor wenigen Monaten wurden zwei Teilnetze europaweit ausgeschrieben. Wir Berliner haben in den vergangenen Jahrzehnten mit Privatisierungen nur schlechte Erfahrungen gemacht. Deshalb lasst uns ein weiteres Desaster – die Zerschlagung und Privatisierung der S-Bahn – verhindern!

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Zu sagen, was ist

Die herrschende marktradikale Wirtschaftsordnung hat überall in der Bundesrepublik eine schleichende Stagnation der gesellschaftlichen Entwicklung mit starken sozialen Einschnitten herbeigeführt. Seine Prinzipien sind bedauerlicherweise auch in die Argumentation der linken gesellschaftlichen Kräfte eingesickert, als ob es tatsächlich keine Alternativen dazu gäbe.

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Identitätspolitik und Klassenbewusstsein

Nach jahrzehntelanger Dominanz einer mikropolitischen Identitätspolitik im linken Diskurs, erwacht der makropolitische „Klassenkampf“ zu neuem Leben. Der Kapitalismus in Gestalt des Neoliberalismus lässt wieder deutlich zuweisbare Klassen mit jeweils eindeutigen Interessen hervortreten, und einen „Klassenkampf von Oben“, der das Konzept von Klassen und Klassenkampf unvermeidbar macht.

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