Nich nöl'n! Aufstehen
Corona hat uns in gesellschaftspolitische Abgründe blicken lassen. Das Gesundheitssystem ist nicht unschuldig daran. Die Qualität und Leistungsfähigkeit der medizinischen und pflegerischen Versorgung von kranken und alten Menschen wird immer mehr von der Gunst der profitgeleiteten Konzerne abhängen, denen sich auch das medizinische Personal unterwerfen muss. Höchste Zeit, das zu ändern!
Ein Gastbeitrag
„Wie kann man die heutige liberale Demokratie für zukünftige Generationen über die zu erwartbaren Krisen bis ins nächste Jahrhundert hinüberretten?“ ist die Kernfrage, die ich mir seit der Gründung von Aufstehen September 2018 stelle.
In diesem Artikel geht es um den „Großen Frieden mit den Tätern“ im Westdeutschland der 1950er Jahre, hin zu den aktuellen Forderungen der AfD und der Neuen Rechten nach einem Ende des „Schuldkults“ einschließlich Höckes „erinnerungspolitische Wende um 180°“.
Nach einem Jahr Corona-Krise erleben wir immer deutlicher die wachsende Ungleichheit in der Behandlung ihrer Folgen.Und das trotz der vollmundigen Ankündigungen vom Finanz- und vom Wirtschaftsministerium! Wir sollten endlich den Mut und den Willen finden, gegen diese schreienden Ungerechtigkeiten zu protestieren!
Der Neoliberalismus war nie einfach eine ökonomische Lehre, sondern in erster Linie ein politisches Projekt. Im Kern ist er antidemokratisch, fortschrittsfeindlich, internationalitätsfeindlich, antisozial und antiökologisch. Jede oppositionelle Kraft muss sich zuerst darüber klar werden, um sich in seiner Argumentation deutlich davon abzugrenzen.
Die Forderung nach einem Lobbyregister und dem Abbau der „Lobbykratie“ in Deutschland und der EU ist eine frühe Forderung der „aufstehen“-Sammlungsbewegung. Lasst uns den Druck auf die Regierungsparteien erhöhen, damit sie ein Lobbyregister einführen, das seinen Namen verdient!
Könnte es sein, dass unsere „kranke“ Gesellschaft, die mittlerweile nur noch ein Anhängsel der wirtschaftlich Mächtigen und ihrer Interessen geworden ist, durch eine zoonotische Infektion geheilt werden wird? Kann der Virus Covid-19 uns von dem Virus des Neoliberalismus befreien?
Wir erleben wahrscheinlich erst den Anfang einer wirtschaftlichen Megakrise, in deren Katastrophendynamik die Hoffnung einer solidarischen Welt innewohnt. Auch wenn, als die Corona-Krise auf die europäische Halbinsel übergriff, mit den geschlossenen Grenzen und der nationalen Quarantäne in der Panik vor Ansteckung jeder sich selbst der Nächste zu sein schien, wird nach den anfänglichen Schwierigkeiten die Stunde der europäischen Solidarität schlagen.
Kulturstreit – Streitkultur
Wie sprechen wir? Ist unsere Begriffswahl über die Verhältnisse in Politik und Medien klar zu unterscheiden von unseren politischen Gegnern? Müssen wir nicht viel stärker darauf achten, wie wir sprechen, und sollte unsere Sprache sich nicht ganz klar von rechter Sprache abgrenzen?
In der Bundesrepublik leben nach aktuellen Zahlen des Deutschen Kinderhilfswerks 20 Prozent der Kinder in Armut. Jedes sechste Kind unter sieben Jahren lebt in einer Hartz IV Bedarfsgemeinschaft. Als viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt belegt dieses Land „im Armuts-Ranking“ unter Industriestaaten den 14. Platz hinter Tschechien, Spanien, Australien.
