Januar 19, 2021

„Ich bereue nichts!“

Am 21. November 1945, also ein gutes halbes Jahr nach Ende des Zweiten Weltkriegs, begann in Nürnberg der Prozess gegen zunächst (nur) 21 Hauptkriegsverbrecher, weil es im Schwurgerichtssaal in Nürnberg auf der Anklagebank nur 24 Sitzplätze gab. Dabei hätten aus dem „Deutschen Reich“ etwa 300.000 Kriegsverbrecher wegen schwerer Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden müssen.

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Sicherlich Rente

Die schlechte Absicherung im Alter ist das Resultat verfehlter Reformen, die das Rentenniveau der „Gesetzlichen Renten Versicherung“ systematisch zugunsten privater Vorsorgeprodukte abgesenkt haben. Aktuell wird in Politik und Medien das Scheitern dieser Reformen, insbesondere was die Erwartungen an die privaten Altersvorsorgeprodukte angeht, eingestanden.

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„Eine S-Bahn für Alle“

Bis jetzt ist die S-Bahn noch zu hundert Prozent in der Hand der „Deutschen Bahn“, also in staatlichem Eigentum. Doch vor wenigen Monaten wurden zwei Teilnetze europaweit ausgeschrieben. Wir Berliner haben in den vergangenen Jahrzehnten mit Privatisierungen nur schlechte Erfahrungen gemacht. Deshalb lasst uns ein weiteres Desaster – die Zerschlagung und Privatisierung der S-Bahn – verhindern!

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Identitätspolitik und Klassenbewusstsein

Nach jahrzehntelanger Dominanz einer mikropolitischen Identitätspolitik im linken Diskurs, erwacht der makropolitische „Klassenkampf“ zu neuem Leben. Der Kapitalismus in Gestalt des Neoliberalismus lässt wieder deutlich zuweisbare Klassen mit jeweils eindeutigen Interessen hervortreten, und einen „Klassenkampf von Oben“, der das Konzept von Klassen und Klassenkampf unvermeidbar macht.

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Krankenhausschließungen stoppen!

Es gibt derzeit kaum ein anderes Thema in den Medien als die Corona-Pandemie. Da stellt sich sicher bei aller Berechtigung für Schutzmaßnahmen nicht nur mir die Frage, wie sich dieses „Dauer-Kümmern“ um die Gesundheit der Bürger und die Sorge um ein Scheitern des Gesundheitssystems mit Schließungen von Krankenhäusern verträgt?

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