Juli 14, 2020

RE: Quo vadis Deutschland

Hans Jürgen Pieper

Die Lage ist ernst genug: Die sozialen Verhältnisse in Deutschland sind alarmierend! Die Ungleichheit nimmt immer weiter zu. Die Politik verschärft mit Gesetzen die soziale Lage zusätzlich! Die Rentenkommission zur Zukunft der Altersversorgung tagt geheim! Der Privatisierungswahn findet kein Ende!

Krise durch Entdemokratisierung!

Professor findet Ursache für die soziale Lage in Deutschland!

Im Artikel „Quo vadis Deutschland“ wird Stellung bezogen zu dem Widerspruch zwischen der großen Wirtschaftskraft Deutschlands und den vergleichsweise niedrigen Einkommen hier gegenüber vergleichbaren anderen Ländern. Danach folgen drei Zitate zweier Professoren über Ursache und notwendige Konsequenz. Hier meine Position:

Die Ursachen

„Die gegenwärtige Krise (ist) eine Reaktion auf einen Prozess der Entdemokratisierung“, wird Professor Lee Jones zur Ursache zustimmend zitiert.

  • Worin besteht die Krise?
  • Was bedeutet „Entdemokratisierung”?

Da ist man auf Vermutungen angewiesen.

Was könnte Entdemokratisierung meinen? Wohl der Rückzug der Bürger ins Private? Aber wie kommt es dadurch zu den prekären Arbeitsverhältnissen mit Niedrigstlöhnen? Wie kommt es dadurch zu den Armutsrenten? Wie kommt es dadurch zu desaströsen Zuständen des Nahverkehrs, der Schulen und der Krankenhausversorgung? Es bleiben offene Fragen.

Eine sehr bescheidene Analyse der Ursachen für die soziale Lage der Menschen in Deutschland. Sie enthält keinerlei ökonomische Erklärung für ökonomische Ungleichheit, sondern nur einen politischen Hinweis.

In Deutschland gibt es arm und reich, Deutschland ist ein reiches Land mit einer zunehmend ärmeren Bevölkerung. Der Reichtum Deutschlands steht den Menschen nicht zur Verfügung. Warum nicht? Weil andere ihn in Händen halten und darüber entscheiden, wie sie ihn verwenden wollen.

Kommen wir dazu, was zu tun ist.

Durch die Aneinanderreihung von Zitaten von Professor Andreas Nölke wird uns nahegebracht,

  • Keine politische Kraft vertritt die ökonomisch Abhängigen,
  • Es fehlt eine links-kommunitaristische Kraft, (???)
  • wir brauchen so etwas wie die AFD – nur links und
  • aufstehen soll dabei helfen

Richtig ist, es gibt in der Bundesrepublik keine politische Partei, der man unsere sozialen und politischen Interessen anvertrauen kann. Jedes Mal, wenn man sie gewählt hat, verlieren wir unseren Einfluss auf ihre Politik und die Politiker folgen anderen Interessen!

Aber es geht gar nicht um Vertretung! Es geht darum, die Interessen selbst in die Hand zu nehmen! (siehe Gründungsaufruf aufstehen)

Die Menschen haben ihre Erfahrungen mit politischen Parteien. Reformen sind oft keine Reformen für die Menschen, sondern gegen sie. Das ist die Erfahrung, wie man gut an der langen Liste der Verschlechterungen in der Rentenversicherung sehen kann. Mogelpackungen sind die Regel der Sozialgesetzgebung in der Geschichte der BRD. Investitionen folgen ganz anderen Regeln als einer guten Daseinsversorgung für die Menschen.

Die Rolle von aufstehen

Und jetzt ist der Vorschlag an aufstehen, dabei zu helfen eine Partei zu gründen? Wie absurd ist das denn? Die Menschen hören uns doch gerade deshalb zu, weil wir parteiunabhängig sind. Weil wir kein Interesse an der Selbstversorgung als Politiker haben. Weil wir keine Karriere machen wollen!

Wir sollten froh sein, dass die Menschen das Vertrauen in die Parteien verloren haben! Das entspricht ihren Erfahrungen. Die Parteien haben nicht die Interessen der Mehrheit der Menschen vertreten. Jetzt müssen wir nur noch lernen, die Interessen selber in die Hand zu nehmen und alle Initiativen der direkten demokratischen Entscheidung unserer Geschicke und deren Durchsetzung zu unterstützen!

Praktisch realisierbare Alternativen sind die Forderungen im Tarifkampf, die Bekundungen auf der Straße, ein Haus nicht zu räumen, viele Menschen für die Unterschriftensammlung zur Enteignung von Deutsche Wohnen & Co zu gewinnen oder die Privatisierung von Einrichtungen öffentlicher Daseinsvorsorge wie der S-Bahn zu verhindern.

aufstehen will keine Partei gründen helfen!

aufstehen will Teil der Bewegungen sein, die für ihre sozialen Interessen eintreten!

Sonst ist es nicht aufstehen!