Nich nöl'n! Aufstehen
Nach jahrzehntelanger Dominanz einer mikropolitischen Identitätspolitik im linken Diskurs, erwacht der makropolitische „Klassenkampf“ zu neuem Leben. Der Kapitalismus in Gestalt des Neoliberalismus lässt wieder deutlich zuweisbare Klassen mit jeweils eindeutigen Interessen hervortreten, und einen „Klassenkampf von Oben“, der das Konzept von Klassen und Klassenkampf unvermeidbar macht.
Am 19.9. veranstaltete die Initiative Deutsche Wohnen & Co. Enteignen (DWE) eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Gemeinwirtschaft statt Marktradikalismus“ im Freiluftkino der Berliner Hasenheide mit prominenten Gästen aus verschiedenen Nicht-Regierungsorganisationen. Das gemeinsame Bekenntnis der Diskussionsteilnehmenden zu gemeinsamer Stärke, sorgte im Publikum für Optimismus.
Über die Sammlungsbewegung “Aufstehen” ruft Oskar Lafontaine jetzt zur Debatte darüber auf, ob eine Bundesregierung, “die sich selbst an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt”, moralisch überhaupt berechtigt sei, derartige Verbrechen, wie jenes im Fall Nawalny, zu verurteilen.
Auch wir „Linke“ sind weit mehr von neoliberaler Individualisierung infiziert, als wir es oft selbst wahrhaben wollen. – Selbstredend merken Andere das meist eher als wir selbst.
Am Sonnabend, den 3. Oktober, Feiertag, könnt ihr eine Lehrstunde in authentischer politischer Bildung erleben: verhindern wir gemeinsam den Aufmarsch von Neo-Nazis am Tag der Einheit!
In der Sitzung vom 22.9.20 verkündete der Senat seinen Standpunkt zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co enteignen!“ und setzt damit den rechtlich vorgesehenen Weg in Gang. Die AG aufstehen-wohnen-berlin bekräftigt hiermit die weitere Unterstützung der Unterschriftensammlung zur Vergesellschaftung der großen Wohnungsgesellschaften.
Wer da geglaubt hätte, dass nach Aufdeckung der NSU-Mordserie im Jahre 2011 von nun an bei den Ermittlungsbehörden von Polizei über Landeskriminalämter und Staatsanwaltschaften das große Umdenken in Sachen Strafverfolgung von Neo-Nazi-Terror einsetzen würde, wurde bitterlichst enttäuscht. Deshalb demonstriert die Gruppe „BASTA“ seit Mai 2019 jeden Donnerstag von 8-10 Uhr morgens! vor dem LKA am Tempelhofer Damm 12 gegen den jahrelangen Stillstand der Ermittlungen im Neukölln-Komplex.
Das DIW und andere wollen jetzt das BGE „wissenschaftlich untersuchen“. Doch zielt schon die Fragestellung an den eigentlichen Notwendigkeiten eines BGE vorbei.
Am Freitag, den 28.08.2020, veranstaltete Aufstehen Berlin Schöneberg gemeinsam mit der AG Aktionen eine Veranstaltung zum Thema: „Corona – die neue Spaltung“. Die folgende Frage stand im Mittelpunkt: Abgrenzung oder Bereitschaft zur Kommunikation?
Es gibt derzeit kaum ein anderes Thema in den Medien als die Corona-Pandemie. Da stellt sich sicher bei aller Berechtigung für Schutzmaßnahmen nicht nur mir die Frage, wie sich dieses „Dauer-Kümmern“ um die Gesundheit der Bürger und die Sorge um ein Scheitern des Gesundheitssystems mit Schließungen von Krankenhäusern verträgt?
