Oktober 24, 2020

Identitätspolitik und Klassenbewusstsein

Nach jahrzehntelanger Dominanz einer mikropolitischen Identitätspolitik im linken Diskurs, erwacht der makropolitische „Klassenkampf“ zu neuem Leben. Der Kapitalismus in Gestalt des Neoliberalismus lässt wieder deutlich zuweisbare Klassen mit jeweils eindeutigen Interessen hervortreten, und einen „Klassenkampf von Oben“, der das Konzept von Klassen und Klassenkampf unvermeidbar macht.

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Gemeinwirtschaft* statt Marktradikalismus

Am 19.9. veranstaltete die Initiative Deutsche Wohnen & Co. Enteignen (DWE) eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Gemeinwirtschaft statt Marktradikalismus“ im Freiluftkino der Berliner Hasenheide mit prominenten Gästen aus verschiedenen Nicht-Regierungsorganisationen. Das gemeinsame Bekenntnis der Diskussionsteilnehmenden zu gemeinsamer Stärke, sorgte im Publikum für Optimismus.

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Wir wollen gewinnen!

In der Sitzung vom 22.9.20 verkündete der Senat seinen Standpunkt zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Deutsche Wohnen & Co enteignen!“ und setzt damit den rechtlich vorgesehenen Weg in Gang. Die AG aufstehen-wohnen-berlin bekräftigt hiermit die weitere Unterstützung der Unterschriftensammlung zur Vergesellschaftung der großen Wohnungsgesellschaften.

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Terror“ermittlungen“

Wer da geglaubt hätte, dass nach Aufdeckung der NSU-Mordserie im Jahre 2011 von nun an bei den Ermittlungsbehörden von Polizei über Landeskriminalämter und Staatsanwaltschaften das große Umdenken in Sachen Strafverfolgung von Neo-Nazi-Terror einsetzen würde, wurde bitterlichst enttäuscht. Deshalb demonstriert die Gruppe „BASTA“ seit Mai 2019 jeden Donnerstag von 8-10 Uhr morgens! vor dem LKA am Tempelhofer Damm 12 gegen den jahrelangen Stillstand der Ermittlungen im Neukölln-Komplex.

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Krankenhausschließungen stoppen!

Es gibt derzeit kaum ein anderes Thema in den Medien als die Corona-Pandemie. Da stellt sich sicher bei aller Berechtigung für Schutzmaßnahmen nicht nur mir die Frage, wie sich dieses „Dauer-Kümmern“ um die Gesundheit der Bürger und die Sorge um ein Scheitern des Gesundheitssystems mit Schließungen von Krankenhäusern verträgt?

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