Nich nöl'n! Aufstehen
Staatshilfe im Corona-Fieber
Der Corona-Virus hat unseren Planeten ergriffen und die in der nunmehr grassierenden Pandemie notwendigen Begrenzungen zwingen weltweit die Nationalökonomien zu drastischen Maßnahmen. Dabei ist jetzt schon klar, dass unsere Welt nach der Corona-Pandemie in ein bis zwei Jahren eine andere Welt sein wird.
Wir hören und lesen ständig, dass der Staat nur so viel Geld ausgeben kann, wie er als Steuern und Abgaben von seinen Unternehmen und Bürgern einnimmt. Die daraus entstehende sogenannte schwarze Null hat in Deutschland Gesetzeskraft.
Es entsteht die Frage, warum behandeln die Makroökonomen in Westeuropa gegen die vorhandenen Tatsachen Geld noch wie im Mittelalter und erklären uns die Wirkung auch genauso. So lange und immer wieder, bis wir es alle glauben.
Kulturstreit – Streitkultur
Wie sprechen wir? Ist unsere Begriffswahl über die Verhältnisse in Politik und Medien klar zu unterscheiden von unseren politischen Gegnern? Müssen wir nicht viel stärker darauf achten, wie wir sprechen, und sollte unsere Sprache sich nicht ganz klar von rechter Sprache abgrenzen?
Zehntausende, vielleicht Hunderttausende prekär Beschäftigte, wie Kellner*, Köche*, Tellerputzer*, „Gastronomen“, Hostessen, Sexarbeiter*, Minijobber*, Künstler und andere Selbstständige und Schein-Selbstständige, Eltern und Alleinerziehende, die über Zweit- und Drittjobs ihre Kinder durchbringen müssen, Studenten*, die dringend auf Nebenjobs angewiesen sind, weil sie nicht Hartz IV-berechtigt sind und viele weitere mehr, haben Angst vor dem Monatsanfang, wenn Miete, Strom und Beiträge fällig werden.
Ein Beitrag zur Leitliniendiskussion
Angesichts der sich verdichtenden globalen Herausforderungen habe ich überlegt, wie wir die größten Mängel in der Gesellschaft bei uns und weltweit identifizieren und überwinden könnten. Dazu schien mir eine Skala der Wertigkeit geeignet zu sein.Im Fokus stehen Gerechtigkeit und Chancengleichheit.
In der Bundesrepublik leben nach aktuellen Zahlen des Deutschen Kinderhilfswerks 20 Prozent der Kinder in Armut. Jedes sechste Kind unter sieben Jahren lebt in einer Hartz IV Bedarfsgemeinschaft. Als viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt belegt dieses Land „im Armuts-Ranking“ unter Industriestaaten den 14. Platz hinter Tschechien, Spanien, Australien.
Unzulängliche Abwehr des Klimawandels durch die Politik und die globale Bedrohung von Armut sowie die verheerenden Kriege bereiten uns größte Sorge. Deshalb suchen wir als Mitglieder dieser Gesellschaft nach Lösungen, jeder mit seinem Wissen und Können. Dazu müssen schwerwiegende Hindernisse wie mangelnde Chancengleichheit und vorherrschende Ungerechtigkeit überwunden werden.
Unser wichtigstes Anliegen war, nicht über die von Armut betroffenen Menschen in Lichtenberg zu sprechen, wie es in zahlreichen Veranstaltungen geschieht, sondern ihnen ein Podium und damit die Möglichkeit zu geben, über ihre existentiellen Probleme als Betroffene selbst zu sprechen.
Die AG WOHNEN von Aufstehen-Berlin diskutiert seit einiger Zeit über die Möglichkeit, Wohnungen zu rekommunalisieren, also in die kommunale Verantwortung zurückzuführen, und Neubau mit bezahlbaren Mieten einzufordern. Hier wird die Debatte anhand eines Vortrages von Stadtsoziologen Andrej Holm auf der Podiumsdiskussion „Wiener Wohnen – Modell für Berlin?“ erläutert.
Wir sehen in dieser gigantischen Kriegsübung eine verantwortungslose Provokation, die die Beziehung zwischen unseren Staaten belastet und die ohnehin vorhandenen Spannungen erhöht.
