von Petra Weingärtner
Webseite aufstehen-berlin.org (Blog): Die Webseite wurde generell begrüßt und auch Bereitschaft gezeigt, Beiträge beizusteuern. Es wurden allgemeingültige und transparente Regeln dafür gewünscht, z.B. wie verfahren wird, wenn mehrere Beiträge zu einem Thema gleichzeitig angeboten werden, welche Voraussetzungen es für die Verwendung eines Pseudonyms gibt, wie eine Rubrik für lokale Gruppen aussehen und evtl. von ihnen auch gefüllt werden kann, in welcher Form Termine die Bezirke betreffend veröffentlicht werden können.
Veranstaltung Wohnen: Nach einem Bericht über die erfolgreiche Veranstaltung schloss sich eine kurze Diskussion über Deutsche Wohnen & Co. enteignen und den Mietendeckel an. Dabei wurde Wert darauf gelegt, die Mitstreiter bei dem wohl kommenden Volksentscheid mit guten Argumenten auszustatten und beim Mietendeckel die Bedeutung von Beratungsleistungen hervorzuheben, ohne die der Nutzen des Mietendeckels gewiss nicht in vollem Umfang sichtbar würde.
Podiumsdiskussion bei der Linken zum Green New Deal: Das Thema GND ist auch von der Linken in Form eines Aktionsplans Klimagerechtigkeit aufgenommen worden. Dabei ging es der Partei in erster Linie um nationale Entwicklungen, während eine Vertreterin des GND for Europe Maßnahmen für Gesamteuropa vorstellte. Beides widersprach sich nicht, könnte sogar wirksam ineinandergreifen.
Ideen für Tempelhof/Bürgerbeteiligung: Um Expertise für Bürgerbeteiligungsverfahren zu erwerben, bemüht ich ein Beteiligter um die Anmeldung zum VHS-Kurs „Politik – Wie kann ich mitmachen“, der in Neukölln angeboten wird. Die in Tempelhof vorhandenen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sind in der beigefügten Liste, die jederzeit erweitert werden kann, zusammengefasst. Die Teilnahme an einer BVV wird angeraten, um praktische Erfahrungen zu sammeln. Es entsteht der Plan, im nächsten Jahr, dem Wahl-Jahr für Berlin und Bund, eine Veranstaltung vorzubereiten und im Stil „Frag den Staat“ Parteienvertreter mit vereinbarten, möglichst gleichlautenden Fragen ihrer Wählerschaft vorzustellen. Aufstehen sollte dabei den Hut aufhaben und die Moderation übernehmen.
Verschiedenes: Die Mitstreitenden sind sich einig darüber, dass die Politik auf ein Leben ohne Bargeld hinarbeite und die Entfernung der 1- und 2-Cent-Münzen vom Markt ein erster Schritt dahin sein kann. Bons bei kleinen Beträgen verpflichtend einzuführen, wird alles andere als angemessen für das digitale Zeitalter, aber typisch für die Verfolgung kleiner statt großer Steuer-Sünder, angesehen.
Neu: Das Bezirksamt TS plant im Rahmen der Partnerschaft für Demokratie „Gemeinsam in Tempelhof-Schöneberg – Demokratie leben!“ den Aufbau eines Bündnisses gegen Antisemitismus. Einen interessierten Beteiligten von aufstehen Tempelhof gibt es bereits, weitere können sich bis zum 5.3. zunächst bei uns melden.
Wichtige Termine:
21.3.2020: Internationaler Tag gegen Rassismus. Demo 13 Uhr U-Bhf. Rudow. Aufruf unter https://www.buendnis-neukoelln.de/2020/21-maerz-berlin-rudow/ [1]
2.3.2020 Vorbereitung um 18.30 Uhr im Ver.di Haus, Paula-Thiede-Ufer 10, Raum 7a Anna Seghers
28.3.2020: Wohnen-Großdemo. Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben.
3.5.2020: AufstehenTempelhof lädt ein zur Führung von Achim Dillinger:
“Vom Columbiahaus zum Schulenburgring”. Anlass: 75. Jahrestag der Kapitulation der Berliner Garnison. 11 Uhr, Denkmal am Platz der Luftbrücke. Die Führung ist öffentlich, kostenlos und eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
10.5.2020: 75. Jahrestag der Kapitulation Deutschlands am 8.5.1945.
AufstehenTempelhof lädt ein zur Teilnahme an der öffentlichen Führung des deutsch-russischen Museums Karlshorst um 15 Uhr, Zwieseler Str. 4, Karlshorst.
Mahnwache:
Weiterhin Mahnwache der Gruppe BASTA wg. fehlender Aufklärung rechtsterroristischer Anschläge in Neukölln, immer Do 8-10 Uhr vormittags vor dem LKA, Tempelhofer Damm 12, U-Bhf. Platz der Luftbrücke.
