Juli 31, 2021

Einheit in Vielfalt

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Freundinnen und Freunde,

mit diesem Schreiben laden wir Euch ein, unseren für den am 07.+08.+22.08.2021 geplanten aufstehen-BASIS-KONGRESS mit all Eurer Kraft zu unterstützen. Wir haben uns viel vorgenommen ….

Mit einem Trommelwirbel (Militär oder Zirkus?) wurde uns Aufsteherinnen und Aufstehern der Basis vom „aufstehen Trägerverein Sammlungsbewegung e.V.“  nun mitgeteilt, dass es – endlich -geschafft worden ist, einen gemeinsamen Katalog von 21 Forderungen zu erstellen, die nun dazu taugen sollen, den Bundestagswahlkampf zu einer Bürgertagswahl zu machen.

Über 200 Ideen, die das Leben der Mehrheit der Gesellschaft grundlegend verbessern sollen, wurden eingereicht. Nach 3.000 Kommentaren von 2.000 Teilnehmern und 7 Diskussionsveranstaltungen entschied ein Algorithmus über diese 21 Forderungen. Es war nicht der politische Wille, der da entschied und durch ein demokratisches Verfahren zu Stande kam, sondern eine – basisdemokratische (?) und über jeden Zweifel erhabene – Software, also ein mathematisches Verfahren.

Diese – technische & technokratische – Form der Bürgerbeteiligung – also jeder, wer er auch sei und wie engagiert oder nicht engagiert er auch in unserer Bewegung ist, konnte sich zu diesen 2.000 Teilnehmern zählen – führte dazu, dass 89,5 Prozent der Beiträge nun unerwähnt bleiben.

Hier sehen wir, vom Orga-Team der Vernetzungskonferenz unsere große Chance, genau diese 89,5 Prozent aller eingereichten Ideen für unseren gemeinsamen aufstehen-BASIS-KONGRESS aufzugreifen und die bisherigen 21 Forderungen zu ergänzen. Diejenigen von Euch, die sich mit ihren Forderungen nicht genügend berücksichtigt fühlen, sind hiermit herzlichst zu unserem aufstehen-BASIS-KONGRESS eingeladen. Aber natürlich auch diejenigen, die mit diesen 21 Forderungen zufrieden sind. Wir glauben auch, dass es angesichts eines „neoliberalen“ Gegners, der im Rahmen von Corona zum Angriff auf unser noch im Ansatz existierendes Sozialsystem geblasen hat, eine noch klarere und deutlichere Antwort zu finden, notwendig ist.

Hier sind sowohl das Papier des Arbeitgebers „Gesamtmetall“/1/ sowie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbH (kurz: INSM) /2/ äußerst aufschlussreich. Sie können uns als „Negativfolie“ für unsere weitere programmatische Arbeit und die daraus resultierenden Aktionen, Aktivitäten, Proteste dienen.

Da der INSM – als ein Tochterunternehmen des Instituts der deutschen Wirtschaft – seine „neoliberalen Reformen“, wie eine weitere Deregulierung der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Tarifpolitik und die Privatisierung der Wirtschaft, sowie eine wettbewerbsorientierte Bildungspolitik, als auch eine Abschwächung klimapolitischer Maßnahmen, in der Bevölkerung als notwendig zu vermitteln versucht, sollten wir auch klare und deutliche Antworten für unsere Mitbürger entwickeln. Unsere Forderungen sollten etwas grundsätzlicher und fundierter – durch Zahlen belegt – der Mehrheit unserer Mitbürger deutliche Entlastungen ihre Lebenssituation bringen. /3/ und Alternativen zur heutigen Politik aufzeigen.

Lasst uns eine Antwort auf diese aggressiven und destruktiven wirtschaftsliberalen „Reformen“ finden.

Lasst uns keine „Nebelkerzen“ zünden, sondern das Übel benennen, um es an der Wurzel zu packen!

Lasst uns eine Antwort auf die soziale und ökologische Misere finden. Diese Misere betrifft uns alle! Sie betrifft 70% der unteren und mittleren Einkommen. Und sie ist nicht nur ein innenpolitisches Problem, sondern betrifft auch die Außenpolitik! Sie ist maßgeblich für den Außenhandel, die Europapolitik, die Friedenspolitik und das Verhältnis zu Russland!

Für die Finanzierung des geplanten Kongresses steht uns ein Spendenkonto zur Verfügung:

Bank:              VR-Bank Altenburger Land eG (Deutsche Skatbank)

Empfänger:    aufstehen Basis-Trägerverein e.V.

IBAN:             DE70830654080004178904

BIC:                 GENODEF1SLR

Verwendungszweck:  z.B.: Kongress 2021

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